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BAG: Anforderungen an eine beitragsorientierte Leistungszusage (Thomas Bader)

19.06.2017
Urteilskommentierung in der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht.
 
In seinem Urteil vom 30.08.2016 – 3 AZR 228/15 – hat das BAG entschieden, dass bei einer beitragsorientierten Leistungszusage bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen muss, welche Höhe die aus den Beiträgen resultierende Leistung im Versorgungsfall mindestens hat. Ein Verstoß gegen die Vorgaben des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG führt zu einer Verpflichtung des Arbeitgebers zur unmittelbaren Umwandlung eingezahlter Beiträge in feststehende Anwartschaften. Thomas Bader hat das Urteil in der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht kommentiert (AuA 6/17, S. 376).


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