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Fortgesetzter Arbeitszeitbetrug rechtfertigt regelmäßig eine außerordentliche Kündigung (André Schiepel)

14.11.2014
Sachverhalt: Der Kläger hatte mehrfach beim Betreten und Verlassen des Betriebes seine Zeiterfassungskarte so manipuliert, dass sie die Pausenzeiten nicht ordnungsgemäß erfassen konnte. An insgesamt 16 Arbeitstagen erfolgte daher keine, der tatsächlichen Tätigkeit entsprechende Zeiterfassung.
Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos, nachdem er dies nun schon aufgedeckt hatte.

Entscheidung: Das LAG Hessen (Urteil vom 17.02.2014 - 16 Sa 1299/13) wies die Kündigungsschutzklage letztinstanzlich ab. Eine Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesarbeitsgericht hatte keinen Erfolg. Das LAG wies darauf hin, dass Arbeitszeitbetrug eine Straftat zu Lasten des Arbeitgebers ist und sich aus dem Umstand, dass der Mitarbeiter mehrfach den Arbeitszeitbetrug begangen hatte, eine Wiederholungsgefahr ableiten ließe. Dies mache auch im Rahmen der Interessenabwägung die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber unzumutbar.

Hinweis: Der vorsätzliche Arbeitszeitbetrug nähert sich in der Rechtsprechung des BAGs und auch des LAGs immer mehr einem „absoluten“ Kündigungsgrund an (vgl. LAG Rheinland-Pfalz Urteil vom 15.11.2012 - 10 Sa 270/12; BAG, Urteil vom 09.06.2011 - 2 AZR 381/10). Interessant ist an der Entscheidung insbesondere, dass die Wiederholung sowohl im Rahmen der Prognose als auch im Rahmen der Vorsätzlichkeit von dem Gericht berücksichtigt wurde.



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