28.03.2019

Außerordentliche Kündigung wegen mit Personalreferentin und Vorgesetztem abgestimmtem Fehlverhalten

Das BAG hatte zu entscheiden, ob ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung auch dann vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer in Absprache mit Personalreferentin und Vorgesetztem über […]
26.02.2019

update Arbeitsvertrag 2019 – maat Praktikerrunde am 28. März 2019

Sie haben Ihre Arbeitsvertragsmuster länger nicht angepasst? Gut so, denn dann lohnt es umso mehr, jetzt einmal grundlegend darüber nachzudenken. Bei unserer nächsten Praktikerrunde informieren wir […]
15.01.2019

Befristete Verlängerung des mit Regelrenteneintritt endenden Arbeitsverhältnisses

  Der im Juli 2014 in das Gesetz eingefügte § 41 Satz 3 SGB VI gestattet es den Arbeitsvertragsparteien ein Arbeitsverhältnis, das mit Erreichen der Regelaltersgrenze […]
22.05.2018

Kein Annahmeverzug bei Wiedereingliederung

Die Parteien streiten über Vergütungsansprüche wegen Annahmeverzugs aufgrund einer nicht erfolgten Wiedereingliederungsmaßnahme. Der Kläger ist angestellter Lehrer des verklagten Bundeslands. Seit März 2007 war er arbeitsunfähig […]
20.04.2018

Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Vertragsänderung

Urteilskommentierung in der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht (AuA 5/18, Seite 313).
20.04.2018

(Keine) unzulässige Beeinflussung der Betriebsratswahl?

Die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit einer Betriebsratswahl. Die Betriebsratswahl war von Arbeitnehmern angefochten worden, die behaupteten, der Arbeitgeber habe entgegen § 20 Abs. 2 BetrVG […]
20.03.2018

Rechtsprechungsänderung: Unverbindlichkeit unbilliger Weisungen

Das BAG hat bisher den Standpunkt vertreten, dass ein Arbeitnehmer eine Weisung (z. B. eine Versetzung an einen anderen Arbeitsort) auch dann beachten und sich ihr […]
19.02.2018

Drohung mit Suizid/Amoklauf kann die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses begründen

Der Kläger hatte im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements gegenüber der Beklagten erklärt, dass er für den Fall, dass diese ihn wieder an einem bestimmten Arbeitsort einsetzen […]
11.01.2018

Beginn der Ausschlussfrist für Ansprüche auf Entschädigung wegen Diskriminierung eines Bewerbers

Die Parteien streiten über eine Entschädigung wegen Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft. Die Beklagte suchte über eine Jobvermittlung für die Zeit vom 18.03. bis 17.05.2013 zwei […]